MdL Johann Häusler trug zur Geschichte und derzeitigen Lage in der Ukraine vor. Mich hatte der unermüdliche Landtagsabgeordnete gebeten, über die Flüchtlingslage zu informieren. Es war schon überraschend, dass über 30 Damen und Herren an einem Freitagabend sich Zeit für die Teilnahme an Vorträgen über diese aktuellen Themen nahmen.

In meinen Ausführungen wies ich darauf hin, dass der Krieg in der Ukraine gerade in den Staaten, die auf das Getreide aus der Ukraine angewiesen sind, wahrscheinlich zur Verschlechterung der Ernährungslage führen wird. Die Folge wird eine Zunahme von Fluchtbewegungen sein. Ich machte auch deutlich, dass es nur "Flüchtlinge" und nicht unterschiedliche Klassen von Flüchtlingen geben darf. Am Beispiel von Geflüchteten aus Afghanistan verdeutlichte ich, dass es unverständlich ist, dass diese sehr lange auf die Genehmigung ihrer Sprachkurse und auch Anerkennung warten müssen. Dass dies bei Geflüchteten aus der Ukraine schneller geht, zeigt wie unterschiedlich die Handlungsweise beim BAMF und den beteiligten Behörden ist. Bei der anschließenden Diskussion ging es insbesondere um die Rolle Russlands. Es darf nicht darum gehen, ein Feindbild „Russland“ zu erzeugen. Ob das russische Volk so hinter den Absichten des Machthabers steht wie angenommen wird, halte ich für zweifelhaft. Die Informations- und Meinungsfreiheit ist dort doch stark eingeschränkt. Man darf jedoch nicht vergessen, dass die russische Regierung unter Führung v. W. Putin völkerrechtswidrig einen anderen souveränen Staat angegriffen hat und dort schwere Kriegsverbrechen verübt worden sind und werden. Die Teilnehmer waren sich einig, dass Wege für eine friedliche Lösung gefunden und begangen werde müssen.

Bilder: Peter Grab, Büro Häusler